Wir organisieren Hintergrundwissen
Die Zukunft des riesigen Flughafengebäudes kompetent mitzudiskutieren geht nur mit genügend Hintergrundwissen. Leider sind die Daten und Fakten ausgerechnet zu diesem komplexen Bauwerk für die Öffentlichkeit kaum zugänglich – und aus dem zwangsläufig fehlenden Wissen wird gerne geschlussfolgert, dass die vielen komplizierten Themen rund um das Gebäude doch besser Sache der Profis bleiben sollten.
Diesen Teufelskreis wollen wir durchbrechen und haben darum unsere Transparenzoffensive gestartet.
#THF Talks
Zusammen mit Mehrwertvoll e.V. organisieren wir eine kleine Serie #THF Talks. Darin informieren Expert:innen in kurzen Videos komprimiert über wichtige THF-Themen.
#Anfragen
Wir stellen Anfragen an die Zuständigen in den Berliner Verwaltungen. Dafür nutzen wir das Portal frag-den-staat, über das die gesamten Vorgänge (einschließlich Antworten der Verwaltung und Dokumente) öffentlich nachlesbar sind. Die rechtliche Basis dafür sind außer dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) teilweise auch das deutsche Umweltinformationsgesetz (UIG).
Unsere aktuellen Anfragen:
– Baufachliches Gutachten zum ehemaligen Flughafen Tempelhof, erstellt im Jahr 2005, angefragt beim Bundesamt für Bauwesen und Raumplanung; die Anfrage läuft noch
– Gutachten, Studien etc mit Umweltbezug, die 2021 und 2020 in Auftrag gegeben oder abgeschlossen wurden, angefragt bei der Tempelhof Projekt GmbH (mehr Infos siehe unten)
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Chronik unserer Anfragen über frag-den-staat:
- aktueller Management-Vertrag des Landes Berlin mit der Tempelhof Projekt GmbH.
Diese Anfrage war erfolgreich, und hier kann man Vertrag jetzt nachlesen.
Hier geht es zur Dokumentation des Anfrageverfahrens bei frag-den-staat.
- Einsicht in den Denkmalpflegeplan
Zwar wurde uns längst bestätigt, dass die Öffentlichkeit ein Recht auf Einsichtnahme hat und wir bei der Tempelhof Projekt GmbH das Lesegerät nutzen können. Aber seit über zwei Jahren (!) bekommen wir dort keinen Termin fürs Lesen. im April 2022 haben wir deshalb eine weitere Anfrage, diesmal an die Untere Denkmalschutzbehörde Tempelhof-Schöneberg geschrieben. Dort hat man unsere Anfrage zunächst juristisch prüfen lassen und uns später mitgeteilt, dass die Zuständigen im Amt den Zugang zu dem Plan selber noch nicht aktiviert hätten und uns deshalb auch keinen Zugang verschaffen könnten. Eine unbefriedigende Antwort, aber wir bleiben dran.
Im November 2020 haben wir dazu wieder nachgefragt, sowohl an die Tempelhof Projekt GmbH als auch an die zuständigen Berliner Senatsverwaltungen. Eine Antwort ist bisher ausgeblieben.
Dokumentation des bisherigen Verfahrens auf frag-den-staat
- Energie und Wärmeverbrauch für das Flughafengebäude
Obwohl in Berlin festgelegt ist, dass öffentliche Gebäude ihren Energie- und Wärmeverbrauch offenlegen müssen, haben wir zum THF-Gebäude keine Angaben gefunden. Also haben wir bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung nachgefragt.
Unsere erste Anfrage, die wir im Mai 2020 stellten, bezog sich auf die Jahre 2018 und 2019. Sie wurde fast fristgerecht beantwortet.
Für die Jahre 2020 und 2021 fragten wir im April 2020 bei derselben Stelle nach, erhielten nun aber erstaunlicherweise einen ablehnenden Bescheid. Begründung: Die Daten liegen uns nicht vor. Nicht erwähnt wurde, dass die Daten bei der Tempelhof Projekt GmbH liegen, die dem Senat zur Auskunft verpflichtet ist. Wir haben zunächst Widerspruch gegen den Bescheid eingelegt, dann aber im Juni 2022 bei der Tempelhof Projekt GmbH eine neue Anfrage gestellt und uns diesmal auf das Umweltinformationsgesetz bezogen. Nach verschiedenen Verzögerungen bekamen wir dann endlich die Daten.
Dokumentation d Anfrage an Tempelhof Projekt GmbH vom 1.6.2022;
Dokumentation d Anfrage a d Senat f Stadtentwicklung vom 1.4.2022;
Dokumentation d Anfrage a d Senat für Stadtentwicklung vom 23.5.2020;
zu den Informationen über Energie- und Wärmeverbrauch
- Gutachten, Studien, Konzepte etc, die 2020 und 2021 von der Tempelhof Projekt GmbH in Auftrag gegeben oder fertiggestellt wurden.
Auch diese Anfrage wurde abgelehnt, Begründung wie oben (bei den Energie- und Wärmeverbrauchsdaten). Wir haben Widerspruch eingelegt. Später haben wir hier eine angepasste Frage an die Tempelhof Projekt gestellt und diesmal nach den Studien mit umweltrelevanten Inhalten gefragt, mit Bezug auf das Umweltinformationsgesetz (das auf international verbindlichem Völkerrecht beruht). Bis heute müssen wir leider warten.
Dokumentation der Anfrage an die Senatsverwaltung;
Dokumentation der Anfrage an die Tempelhof Projekt GmbH