Gestützt auf das Berliner Informationsfreiheitsgesetz, hat THF.VISION eine Anfrage an die Senatsverwaltung eingereicht: Wir wollen wissen, welche Studien, Berichte, Sanierungspläne, Machbarkeitsanalysen etc in den Jahren 2018 und 2019 von der Tempelhof Projekt GmbH in Auftrag gegeben wurden. Nun warten wir auf die Antwort, die bis zum 12. März 2020 fällig Weiterlesen…
Schon vor 18 Tagen endete die gesetzliche Frist für den Berliner Senat, den wir nach nach einer Übersicht zu Gutachten und Studien 2018 / 19 zum Flughafen-Gebäude und dem Flugvorfeld gefragt hatten. Wir schrieben im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes, was eine Verpflichtung zur Auskunft für den Senat bedeutet. Doch bisher warten Weiterlesen…
Diesmal hat es keinen Tag gedauert: Die Berliner Senatsverwaltung hat heute mittag eine Übersicht über Studien und Gutachten 2018/2019 zum Flughafengebäude Tempelhof veröffentlicht. Damit hat sie auf unsere Erinnerung reagiert, nachdem sie die gesetzliche Frist für fällige Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz um 18 Tage überzogen hatte. Die Liste der Gutachten Weiterlesen…
Das Berliner Energiewendegesetz schreibt vor, dass der Strom- und Wärmeverbrauch für öffentliche Gebäude regelmäßig veröffentlicht werden muss. Die aktuellste Veröffentlichung dazu stammt aus dem Jahr 2018, aber das Flughafengebäude Tempelhof fehlt darin. Da es im Besitz des Landes Berlin ist, müssten seine Werte aber einsehbar sein. Wir haben deshalb nachgefragt, Weiterlesen…
Gestern haben wir beim Berliner Senat nach 10 Dokumenten zum Flughafengebäude Tempelhof gefragt. Dabei haben wir uns auf das „Berliner Informationsfreiheitsgesetz“ bezogen, das das verbriefte Recht der Allgemeinheit auf umfassende Informationen über die öffentlichen Stellen und deren Arbeit und Wissen regelt.
(mehr …)Kein Witz! Heute haben wir gleich 3 neue Anfragen an die Berliner Senatsverwaltung gestellt, um Informationen zum Flughafengebäude öffentlich zugänglich zu machen. Unsere Fragen haben wir über die die Plattform „FragDenStaat“ gestellt, so dass sowohl unsere genauen Fragen als auch die Antworten öffentlich einsehbar sind. Wonach haben wir gefragt? nach Weiterlesen…
Mit unseren Anfragen an den Senat haben wir jetzt einen ersten Erfolg erzielt: Der Management-Vertrag des Landes Berlin mit der Tempelhof Projekt GmbH ist nun öffentlich einsehbar! Unter anderem hier, auf unserer Website! Der Vertrag stammt aus dem Jahr 2015, dem Jahr nachdem das Tempelhofer Feld-Gesetz in Kraft trat. Eigentlich Weiterlesen…
Nach zwei ablehnenden Bescheiden aus der Senatsverwaltung haben wir mit einem Juristen gesprochen. Sein Rat: Ein Teil Eurer Fragen bezieht sich auf Umweltthemen. Bezieht Euch direkt auf das dazugehörige Gesetz (das besser ist als das Berliner Gesetz zur Informationsfreiheit) und fragt direkt bei der Tempelhof Projekt GmbH. Das haben wir Weiterlesen…